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Copyright © 2005-2010, DJ Mr. Sunshine. All Rights Reserved
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AGB I
*Alle hier aufgeführten Preise verstehen sich inklusive 19% ges. MwSt. Copyright Hinweise: Alle verwendeten Logos, Produkt- und Firmennamen sind das Eigentum der jeweiligen Firmen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für MP3 Downloads von DJ MR Sunshine
Präambel
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Bestimmungen zwischen DJ Mr Sunshine und dem Kunden.
Die AGB gelten, sofern keinespezielleren Regelungen zwischen den Vertragspartnern getroffen werden.
§ 1 Vertragspartner
1. Vertragspartner im Rahmen dieser AGB ist DJ Mr Sunshine und der Kunde.
2. Vertragspartner können nur volljährige Personen sein, sofern nicht eine gesonderte Regelung in Leistungsbeschreibungen,
Preislisten und/oder Online-Anzeigen des jeweiligen Dienstes angegeben ist.
§ 2 Gegenstand des Vertragsverhältnisses
1. Gegenstand und Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen DJ Mr Sunshine und dem Kunden ergeben sich aus diesen AGB, den in den
Leistungsbeschreibungen, Preislisten und/oder Online-Anzeigen getroffenen Regelungen sowie den entsprechend darin aufgeführten speziellen Leistungen.
Die aktuellen Leistungsbeschreibungen, Preislisten sowie AGB können unter und dem jeweiligen Dienst eingesehen werden.
Hierauf wird der Kunde ausdrücklich hingewiesen. Gegenstand des Vertrages sind insbesondere Musiktitel (einzelne Tracks, Alben oder Zusammenstellungen), Daten, Grafiken oder sonstige Informationen, welche über technische Übertragungswege und
Geräte abrufbar und/ oder bereitgestellt sind und vom Kunden online erworben und nachfolgendals „Inhalte" bezeichnet werden.
Diese Inhalte werden online ausgewählt und auf digitalem Wege per Download ausgeliefert.
2. Die Datei darf beliebig oft zum privaten Gebrauch abgespielt, gebrannt und auf portable Player übertragen werden.
Eine Nutzung der Inhalte zu gewerblichen Zwecken ist ausdrücklich ausgeschlossen.
3. Für die Inanspruchnahme der einzelnen Leistungen gelten die in den jeweilig gültigen Preislisten oder Online-Anzeigen aufgeführten Preise.
4. Der Kunde ist für die Sicherung seiner erworbenen und heruntergeladenen Dateien ausschließlich selbst verantwortlich.
Ein erneuter Download ist nur nacherneutem Kauf möglich. Eine kostenlose Ersatzleistung im Falle von technischen Problemen des Nutzers,
Neuinstallation seines Rechners etc. ist in jedem Fall ausgeschlossen.
5. Die vorstehende Gebrauchsüberlassung ist nicht mit einer weiteren Rechtseinräumung oder einem Verzicht hinsichtlich der Rechte an den Inhalten oder denzugrunde liegenden Werken verbunden. Jede Nutzung der Inhalte, die über die aufgeführte Gebrauchserlaubnis hinausgehen, stellen eine Urheberrechtsverletzung in Bezug auf den Inhalt oder das Werk dar und sind untersagt.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
1. Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung in den Leistungsbeschreibungen, Preislisten und/oder Online-Anzeigen, kommt der Vertrag zwischen DJ Mr Sunshine und dem Kunden dadurch zustande, dass DJ Mr Sunshine die Bestellung des Kunden mit der Bereitstellung der Leistung annimmt.
In der Bereitstellung der Leistung liegt die Annahmeerklärung von DJ Mr Sunshine.
DJ Mr Sunshine behält sich vor, den Antrag auf Abschluss des Vertrages im Einzelfall aus gewichtigen Gründen abzulehnen.
2. Der Vertrag kommt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und Lieferbarkeit der vom Kunden angeforderten Leistung zustande.
§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
1. Anmelde- und Zugangsdaten
Der Kunde ist in jedem Fall für die richtige Eingabe seiner Daten, welche für die Abwicklung des Vertrages und/oder die Nutzung der Leistungen erforderlich sind,verantwortlich. Änderungen dieser Daten (z.B. Änderungen der Anschrift, Emailadresse, Bankverbindung und/oder der Kreditkartendaten) sind unverzüglichdurch den Kunden selbst, sofern dies möglich ist, online vorzunehmen oder
DJ Mr Sunshine unverzüglich schriftlich (per Brief oder per Mail) mitzuteilen.
2. Technische Voraussetzungen
Der Kunde hat sicherzustellen, dass er die notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Leistung erfüllt.
Für den Kauf und den Download von Inhalten ist ein Computer mit einem Microsoft Windows Betriebssystem (ab Windows XP),
sowie ein Internet-Browser (Internet Explorer ab 6.0 empfohlen) erforderlich.
Für das Abspielen der heruntergeladenen MP3-Dateien ist eine Software erforderlich (z.B. Windows Media Player),
welche MP3-Dateien abspielen kann.
DJ Mr Sunshine ist bemüht, die Nutzung der Leistungen auch für alle anderen handelsüblichen Betriebssysteme,
Internet -Browser und flashfähigen Plugins störungsfrei zu ermöglichen, übernimmt hierfür aber keine Verantwortung.
Es wird ein Breitband-Internetanschluss (786 KBit/s oder höher) empfohlen.
Kosten für die Nutzung des Internetanschlusses sowie etwaige Kosten für Traffic gehen zu Lasten des Kunden. Es wird eine Flatrate empfohlen.
§ 5 Inhalte
1. Für die von DJ Mr Sunshine bereitgestellten Inhalte gelten die nachfolgenden Regelungen, sofern sich aus
den Leistungsbeschreibungen und/oder Online-Anzeigen nicht etwas anderes ergibt.
2. Die Inhalte sind ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt.
Der Kunde erhält gegen Zahlung des Kaufpreises das einfache, nicht übertragbare Recht,
die jeweiligen Inhalte für den persönlichen Gebrauch zu nutzen.
Die Weiterübertragung der Nutzungsrechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen..
3. Es ist nicht gestattet, die Inhalte oder Teile derselben zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten,
öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder sie sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zweckes in irgendeiner Form zu nutzen,
vorbehaltlich der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von DJ Mr Sunshine.
4. Der Kunde erkennt hiermit ausdrücklich an, dass sämtliche angebotenen Inhalte urheberrechtlich oder anderweitig geschützt sind.
§ 6 Preise, Abrechnung, Bezahlung
1. Der Preis für die einzelnen Inhalte ist der jeweiligen Online-Anzeige zu entnehmen. Es gilt der Preis zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
2. Die Abrechnung erfolgt per E-Mail.
3. In der Regel erhält der Kunde eine Rechnung je Kaufvorgang. Ein Kaufvorgang kann mehrere Titel/Tracks/Mixe oder andere Inhalte umfassen
Downloads der Inhalte sind nur nach Geldeingang (Vorkasse) möglich..
4. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist.
5. Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu zahlen, welche durch den Nutzer oder den Mitbenutzer und durch seinen Zugang verursacht worden sind.
Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit er nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.
.
§ 8 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Regelungen gespeichert. Sie werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung, und zur technischen Unterstützung der durch die Nutzer in Anspruch genommenen Leistungen/ Funktionalitäten benutzt.
Darüber hinaus werden bei dringendem Verdacht der illegalen Nutzung (s.II.2) die persönlichen Daten des Nutzers den Strafverfolgungsbehörden übermittelt.
§ 9 Widerrufsrecht
Inhalte, welche zum Abruf durch DJ Mr Sunshine bereitgestellt werden, sind auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet.
Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht.
§ 10 Beanstandungen
Der Kunde ist verpflichtet, DJ Mr Sunshine unverzüglich mitzuteilen, wenn Leistungen oder Inhalte unvollständig oder mangelhaft bereitgestellt wurden.
Die Mitteilung hat unter genauer Nennung des Mangels innerhalb von maximal 5 Werktagen nach bekannt werden des Mangels schriftlich an
DJ Mr Sunshine zu erfolgen.
§ 11 Haftung
1. DJ Mr Sunshine gewährleistet nicht, dass der Zugang zu dem Leistungsangebot und den abzurufenden Inhalten
jederzeit ohne Unterbrechung und fehlerfrei möglich ist.
Insbesondere haftet DJ Mr Sunshine nicht für Fehler oder Beeinträchtigungen, welche nicht im Verantwortungsbereich von
DJ Mr Sunshine liegen oder für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.
2. Die Nutzung der Leistungen und abrufbaren Inhalte erfolgen auf eigenes Risiko des Kunden.
Der Kunde ist für die von ihm eingesetzte Hard- und Software alleine verantwortlich.
3. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden ausgeschlossen.
4. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 12 Sonstige Bestimmungen
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbestimmungen des Kunden erkennt DJ Mr Sunshine nicht an.
Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von
DJ Mr Sunshine auf einen Dritten übertragen.
Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht dieWirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform oder elektronischen Form.
DJ Mr Sunshine
Stand: 14. 03. 2009
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DJ Mr Sunshine
Marktplatz 12
D-76846 Hauenstein
Telefon: + 49 (0) 1520 177 37 86
E-Mail: infos ( at ) dj-sunshine.com
www.DJ-Sunshine.com
Ust.-ID: DE 74 659 510 234
Bankverbindung
VR Bank Südpfalz eG BLZ 54862500
KTn: 100731722
BIC: GENODE61SUW
IBAN: DE05548625000100731722
Präambel
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Bestimmungen zwischen DJ Mr Sunshine und dem Kunden.
Die AGB gelten, sofern keinespezielleren Regelungen zwischen den Vertragspartnern getroffen werden.
§ 1 Vertragspartner
1. Vertragspartner im Rahmen dieser AGB ist DJ Mr Sunshine und der Kunde.
2. Vertragspartner können nur volljährige Personen sein, sofern nicht eine gesonderte Regelung in Leistungsbeschreibungen,
Preislisten und/oder Online-Anzeigen des jeweiligen Dienstes angegeben ist.
§ 2 Gegenstand des Vertragsverhältnisses
1. Gegenstand und Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen DJ Mr Sunshine und dem Kunden ergeben sich aus diesen AGB, den in den
Leistungsbeschreibungen, Preislisten und/oder Online-Anzeigen getroffenen Regelungen sowie den entsprechend darin aufgeführten speziellen Leistungen.
Die aktuellen Leistungsbeschreibungen, Preislisten sowie AGB können unter und dem jeweiligen Dienst eingesehen werden.
Hierauf wird der Kunde ausdrücklich hingewiesen. Gegenstand des Vertrages sind insbesondere Musiktitel (einzelne Tracks, Alben oder Zusammenstellungen), Daten, Grafiken oder sonstige Informationen, welche über technische Übertragungswege und
Geräte abrufbar und/ oder bereitgestellt sind und vom Kunden online erworben und nachfolgendals „Inhalte" bezeichnet werden.
Diese Inhalte werden online ausgewählt und auf digitalem Wege per Download ausgeliefert.
2. Die Datei darf beliebig oft zum privaten Gebrauch abgespielt, gebrannt und auf portable Player übertragen werden.
Eine Nutzung der Inhalte zu gewerblichen Zwecken ist ausdrücklich ausgeschlossen.
3. Für die Inanspruchnahme der einzelnen Leistungen gelten die in den jeweilig gültigen Preislisten oder Online-Anzeigen aufgeführten Preise.
4. Der Kunde ist für die Sicherung seiner erworbenen und heruntergeladenen Dateien ausschließlich selbst verantwortlich.
Ein erneuter Download ist nur nacherneutem Kauf möglich. Eine kostenlose Ersatzleistung im Falle von technischen Problemen des Nutzers,
Neuinstallation seines Rechners etc. ist in jedem Fall ausgeschlossen.
5. Die vorstehende Gebrauchsüberlassung ist nicht mit einer weiteren Rechtseinräumung oder einem Verzicht hinsichtlich der Rechte an den Inhalten oder denzugrunde liegenden Werken verbunden. Jede Nutzung der Inhalte, die über die aufgeführte Gebrauchserlaubnis hinausgehen, stellen eine Urheberrechtsverletzung in Bezug auf den Inhalt oder das Werk dar und sind untersagt.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
1. Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung in den Leistungsbeschreibungen, Preislisten und/oder Online-Anzeigen, kommt der Vertrag zwischen DJ Mr Sunshine und dem Kunden dadurch zustande, dass DJ Mr Sunshine die Bestellung des Kunden mit der Bereitstellung der Leistung annimmt.
In der Bereitstellung der Leistung liegt die Annahmeerklärung von DJ Mr Sunshine.
DJ Mr Sunshine behält sich vor, den Antrag auf Abschluss des Vertrages im Einzelfall aus gewichtigen Gründen abzulehnen.
2. Der Vertrag kommt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und Lieferbarkeit der vom Kunden angeforderten Leistung zustande.
§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
1. Anmelde- und Zugangsdaten
Der Kunde ist in jedem Fall für die richtige Eingabe seiner Daten, welche für die Abwicklung des Vertrages und/oder die Nutzung der Leistungen erforderlich sind,verantwortlich. Änderungen dieser Daten (z.B. Änderungen der Anschrift, Emailadresse, Bankverbindung und/oder der Kreditkartendaten) sind unverzüglichdurch den Kunden selbst, sofern dies möglich ist, online vorzunehmen oder
DJ Mr Sunshine unverzüglich schriftlich (per Brief oder per Mail) mitzuteilen.
2. Technische Voraussetzungen
Der Kunde hat sicherzustellen, dass er die notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Leistung erfüllt.
Für den Kauf und den Download von Inhalten ist ein Computer mit einem Microsoft Windows Betriebssystem (ab Windows XP),
sowie ein Internet-Browser (Internet Explorer ab 6.0 empfohlen) erforderlich.
Für das Abspielen der heruntergeladenen MP3-Dateien ist eine Software erforderlich (z.B. Windows Media Player),
welche MP3-Dateien abspielen kann.
DJ Mr Sunshine ist bemüht, die Nutzung der Leistungen auch für alle anderen handelsüblichen Betriebssysteme,
Internet -Browser und flashfähigen Plugins störungsfrei zu ermöglichen, übernimmt hierfür aber keine Verantwortung.
Es wird ein Breitband-Internetanschluss (786 KBit/s oder höher) empfohlen.
Kosten für die Nutzung des Internetanschlusses sowie etwaige Kosten für Traffic gehen zu Lasten des Kunden. Es wird eine Flatrate empfohlen.
§ 5 Inhalte
1. Für die von DJ Mr Sunshine bereitgestellten Inhalte gelten die nachfolgenden Regelungen, sofern sich aus
den Leistungsbeschreibungen und/oder Online-Anzeigen nicht etwas anderes ergibt.
2. Die Inhalte sind ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt.
Der Kunde erhält gegen Zahlung des Kaufpreises das einfache, nicht übertragbare Recht,
die jeweiligen Inhalte für den persönlichen Gebrauch zu nutzen.
Die Weiterübertragung der Nutzungsrechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen..
3. Es ist nicht gestattet, die Inhalte oder Teile derselben zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten,
öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder sie sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zweckes in irgendeiner Form zu nutzen,
vorbehaltlich der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von DJ Mr Sunshine.
4. Der Kunde erkennt hiermit ausdrücklich an, dass sämtliche angebotenen Inhalte urheberrechtlich oder anderweitig geschützt sind.
§ 6 Preise, Abrechnung, Bezahlung
1. Der Preis für die einzelnen Inhalte ist der jeweiligen Online-Anzeige zu entnehmen. Es gilt der Preis zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
2. Die Abrechnung erfolgt per E-Mail.
3. In der Regel erhält der Kunde eine Rechnung je Kaufvorgang. Ein Kaufvorgang kann mehrere Titel/Tracks/Mixe oder andere Inhalte umfassen
Downloads der Inhalte sind nur nach Geldeingang (Vorkasse) möglich..
4. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist.
5. Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu zahlen, welche durch den Nutzer oder den Mitbenutzer und durch seinen Zugang verursacht worden sind.
Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit er nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.
.
§ 8 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Regelungen gespeichert. Sie werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung, und zur technischen Unterstützung der durch die Nutzer in Anspruch genommenen Leistungen/ Funktionalitäten benutzt.
Darüber hinaus werden bei dringendem Verdacht der illegalen Nutzung (s.II.2) die persönlichen Daten des Nutzers den Strafverfolgungsbehörden übermittelt.
§ 9 Widerrufsrecht
Inhalte, welche zum Abruf durch DJ Mr Sunshine bereitgestellt werden, sind auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet.
Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht.
§ 10 Beanstandungen
Der Kunde ist verpflichtet, DJ Mr Sunshine unverzüglich mitzuteilen, wenn Leistungen oder Inhalte unvollständig oder mangelhaft bereitgestellt wurden.
Die Mitteilung hat unter genauer Nennung des Mangels innerhalb von maximal 5 Werktagen nach bekannt werden des Mangels schriftlich an
DJ Mr Sunshine zu erfolgen.
§ 11 Haftung
1. DJ Mr Sunshine gewährleistet nicht, dass der Zugang zu dem Leistungsangebot und den abzurufenden Inhalten
jederzeit ohne Unterbrechung und fehlerfrei möglich ist.
Insbesondere haftet DJ Mr Sunshine nicht für Fehler oder Beeinträchtigungen, welche nicht im Verantwortungsbereich von
DJ Mr Sunshine liegen oder für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.
2. Die Nutzung der Leistungen und abrufbaren Inhalte erfolgen auf eigenes Risiko des Kunden.
Der Kunde ist für die von ihm eingesetzte Hard- und Software alleine verantwortlich.
3. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden ausgeschlossen.
4. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 12 Sonstige Bestimmungen
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbestimmungen des Kunden erkennt DJ Mr Sunshine nicht an.
Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von
DJ Mr Sunshine auf einen Dritten übertragen.
Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht dieWirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform oder elektronischen Form.
DJ Mr Sunshine
Stand: 14. 03. 2009
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DJ Mr Sunshine
Marktplatz 12
D-76846 Hauenstein
Telefon: + 49 (0) 1520 177 37 86
E-Mail: infos ( at ) dj-sunshine.com
www.DJ-Sunshine.com
Ust.-ID: DE 74 659 510 234
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